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  CDU Landesverband Brandenburg  

  • Team Niggemann

Was versprochen wurde, muss gehalten werden!

Die #Strukturmittel für die vom #Kohleausstieg betroffene #Lausitz dürfen weder zweckentfremdet noch phantasievoll „abgerechnet“ werden. Aktuelle Entwicklungen wie das angekündigte RKI in Wildau oder die Ablehnung von Investitionen in die Bildungsinfrastruktur geben Anlass zur Sorge.

Es zeigt einmal mehr, dass eine erfolgreiche Strukturentwicklung in der Lausitz eben kein Selbstläufer ist, sondern dass wir vor Ort weiterhin gemeinsam dafür kämpfen müssen. Da besteht Einigkeit mit Christine Herntier, Bürgermeisterin von Spremberg und brandenburgische Sprecherin der #Lausitzrunde, der länder- und parteiübergreifenden Vereinigung der in der brandenburgischen und sächsischen Lausitz demokratisch gewählten Bürgervertreter verschiedener Gebietskörperschaften. Konkret Forderungen sind insbesondere: Fokussierung der Strukturmittel auf das vom Kohleausstieg betroffene Kerngebiet – und keine Speckgürtelförderung!

Verwendung der Mittel für nachhaltig Arbeitsplätze schaffende Investitionen – und keine Anrechnung der Betriebs-/Personalkosten bis 2038 von angesiedelten Institutionen, um den Topf leer zu rechnen!

Übernahme der Projektpriorisierungen aus den Werkstätten der Wirtschaftsregion Lausitz in der interministeriellen Arbeitsgruppe des Landes Brandenburg – und keine Entscheidung über unsere Köpfe hinweg!

Möglichkeit der Förderung von Investitionen in die Bildungsinfrastruktur als unverzichtbarer Bestandteil eines erfolgreichen Strukturwandels!




#markusniggemann #struktuwandel #niederlausitz #spremberg #cottbus #spreeneisse #brandenburg #gemeinsamstark

  • Team Niggemann

#drebkau: Kleine Stadt – große Themen!

Spannender Austausch mit Paul Köhne, Bürgermeister von Drebkau, zu

> Strukturentwicklung,

> Glasindustrie,

> Energieversorgung,

> Bahninfrastruktur,

> Coronapandemie,

> Entschädigungsansprüche im Zusammenhang mit - während der NS-Zeit - enteigneten Grundstücken,

> Festivals,

> Haus der Vereine,

> Rathausumzug,

> Endmoränenlandschaft,

> Hortneubau

und vieles mehr!

Auch die kleineren Städte in Spree-Neiße benötigen im Strukturwandel eine starke Stimme!


#markusniggemann #drebkau #spreeneisse #cottbus #bundestagswahl #cdu #strukturwandel #gemeinsamstark

  • Team Niggemann

Dies hat der gestrige Besuch in der Geschäftsstelle der Euroregion Spree-Neisse-Bober in der Eurostadt Guben/Gubin eindrucksvoll unterstrichen. Unzählige kleine und große Projekte unterstützt die Euroregion, um das Miteinander von Polen und Deutschen zu fördern.

So waren u.a. das Raubtierhaus und die Zooschule im Cottbuser Tierpark oder die Infrastrukturmaßnahmen beim UNESCO Geopark Muskauer Faltenbogen nur durch die europäische Zusammenarbeit von Deutschen und Polen möglich. Auch zahlreiche Begegnungen der Zivilgesellschaft und Kooperationen wie zwischen der Universität Zielona Góra UZ und der BTU Cottbus-Senftenberg im Energiebereich oder in der Gesundheitsversorgung durch das Naemi-Wilke-Stift in Guben werden von der Euroregion gefördert.


Carsten Jacob, der Geschäftsführer der Euroregion, zeigte, welche Vielfalt die europäische Zusammenarbeit bietet und wie wichtig die vielen Projekte gerade in solch schwierigen Zeiten sind. Wir sind uns einig, dass diese Zusammenarbeit zwischen Polen und Deutschen weiter gestärkt und gefördert werden muss. Denn Europa umgibt uns überall.


Was erwarten Sie von der deutsch-polnischen Zusammenarbeit in unserer Grenzregion?

Foto: Oskar Starick