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Strukturwandel erfolgreich gestalten - Zusagen einhalten!

Zu den Herausforderungen des Strukturwandels in der Lausitz war mit Elisabeth Winkelmeier-Becker, parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium, eine der entscheidenden Köpfe bei der Verteilung des „Bundesarms“ der Strukturwandelgelder zu Besuch in Cottbus. Im Gespräch mit Dr. Klaus-Peter Schulze MdB, Michael Schierack MdL, Christine Herntier, Bürgermeisterin von Spremberg und mir konnten wir unsere Positionen erläutern:

- Einhaltung der Zusage, dass die Strukturmittel zusätzlich zu den bisherigen Fördermittel erfolgen - Keine Kürzung bisheriger Förderungen (wie GRW-Mittel) in der Niederlausitz durch das Land Brandenburg mit Verweis auf die Strukturmittel des Bundes - Keine Anrechnung aller Betriebs-/Personalkosten von anzusiedelnden Forschungsinstitutionen bis 2038 auf die zugesagten Fördergelder, um den Fördertopf nicht „klein“ zu rechnen - Fokussierung der Mittel auf die vom Kohleausstieg betroffene Kernregion - Einbezug von innovativen (Aus-)Bildungseinrichtungen in die Förderkulisse

Wir haben die einmalige Möglichkeit, die wirtschaftlichen Verwerfungen des Kohleausstiegs zu mildern und neue wirtschaftliche Strukturen für uns und unsere Kinder in der Niederlausitz zu schaffen – die Chance müssen wir mit aller Kraft nutzen!

Herzlichen Dank auch an den Regionalverband der Domowina Niederlausitz, welche im Anschluss an ein Gespräch mit Elisabeth Winkelmeier-Becker zur Bedeutung der sorbisch-wendischen Geschichte und Kultur im Strukturwandel und der Rolle der Sorben/Wenden für die Identität der Niederlausitz uns die Räumlichkeiten für das Gespräch überließ.

#SpreeNeiße #Cottbus #MarkusNiggemann #Strukturwandel

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