Suche
  • Team Niggemann

Was versprochen wurde, muss gehalten werden!

Was versprochen wurde, muss gehalten werden!

Die #Strukturmittel für die vom #Kohleausstieg betroffene #Lausitz dürfen weder zweckentfremdet noch phantasievoll „abgerechnet“ werden. Aktuelle Entwicklungen wie das angekündigte RKI in Wildau oder die Ablehnung von Investitionen in die Bildungsinfrastruktur geben Anlass zur Sorge.

Es zeigt einmal mehr, dass eine erfolgreiche Strukturentwicklung in der Lausitz eben kein Selbstläufer ist, sondern dass wir vor Ort weiterhin gemeinsam dafür kämpfen müssen. Da besteht Einigkeit mit Christine Herntier, Bürgermeisterin von Spremberg und brandenburgische Sprecherin der #Lausitzrunde, der länder- und parteiübergreifenden Vereinigung der in der brandenburgischen und sächsischen Lausitz demokratisch gewählten Bürgervertreter verschiedener Gebietskörperschaften. Konkret Forderungen sind insbesondere: Fokussierung der Strukturmittel auf das vom Kohleausstieg betroffene Kerngebiet – und keine Speckgürtelförderung!

Verwendung der Mittel für nachhaltig Arbeitsplätze schaffende Investitionen – und keine Anrechnung der Betriebs-/Personalkosten bis 2038 von angesiedelten Institutionen, um den Topf leer zu rechnen!

Übernahme der Projektpriorisierungen aus den Werkstätten der Wirtschaftsregion Lausitz in der interministeriellen Arbeitsgruppe des Landes Brandenburg – und keine Entscheidung über unsere Köpfe hinweg!

Möglichkeit der Förderung von Investitionen in die Bildungsinfrastruktur als unverzichtbarer Bestandteil eines erfolgreichen Strukturwandels!




#markusniggemann #struktuwandel #niederlausitz #spremberg #cottbus #spreeneisse #brandenburg #gemeinsamstark

1 Ansicht0 Kommentare

Aktuelle Beiträge

Alle ansehen

© 2021 Dr. Markus Niggemann | Alle Rechte vorbehalten.

  • Facebook - Weiß, Kreis,
  • Instagram - Weiß Kreis